Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

[Boris W.]

Hallo,

ich lese gerade auf der DAeC (http://www.daec.de/index.php) Page das die Frequentznutzungsgebühr vom Tisch ist! Das ist doch mal echt spitze :D
Alles weitere steht hier (http://www.daec.de/aktuelles/article.php?article_file=1062329680.txt&showtopic=0) (oder unten angehängt)

Gruß, Boris


------ DAeC-Text -------

Erfolgreiche DAeC-Initiative für den Modellflug 31.08.2003
Modellflugsportler in Deutschland brauchen keine Frequenzzuteilungsgebühr für den Betrieb einer Funkanlage zur Fernsteuerung von Flugmodellen zu zahlen. Diese gute Nachricht überbrachte Ministerialdirigent Dr. Wolf W. Günther, Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, beim Jubiläumsfest ?100 Jahre Motorflug? am 30. August 2003 in Berlin. Das Extra-Bonbon: Die in diesem Jahr bereits bezahlte Gebühr wird automatisch zurückerstattet. Günther übergab DAeC-Präsident Gerhard Allerdissen stellvertretend für die Modellflugsportler in Deutschland einen Brief als Vorabinformation. Die Veröffentlichung im Amtsblatt der Reg TP wird in Kürze erfolgen. Zu Jahresbeginn wurde die Zuteilungsgebühr für die Fernlenkanlagen im 35-MHz-Bereich (A + B-Band) von 36,50 Euro, bewilligt für zehn Jahre, auf 130 Euro für eine unbefristet gültige Zuteilung erhöht. Nach Bekannt werden der Ministerpläne Ende Dezember 2002 hatte der DAeC seinen Protest angemeldet. Unterstützt von Peter Rauen, Vorsitzender des Sportausschusses des Deutschen Bundestages war der DAeC beim Ministerium vorstellig geworden und hatte die gravierenden Folgen der Gebühr für den Modellflugsport in Deutschland aufgezeigt.
Der DAeC sieht in dieser Gebühr eine unzumutbare Härte. Gerade für Einsteiger in den Modellflugsport, oft Jugendliche, sei der Betrag, der neben den Kosten für Bausätze und Ausstattung anfällt, schwer aufzubringen, argumentierte der DAeC-Präsident. Die unbefristete Zuteilung mildere die Belastung nicht. Nicht zu akzeptieren sei weiter, dass bei internationalen Wettbewerben auch ausländische Teilnehmer die Gebühr zu entrichten hätten. Damit hätten deutsche Modellflugsportvereine, so Allerdissen, einen gravierenden Nachteil als Bewerber für die Austragung internationaler Sportereignisse.
Dr. Ditmar Staffelt, Koordinator Luft- und Raumfahrt im Wirtschaftsministerium, und sein Ministerialdirigent Dr. Wolf W. Günther zeigten Verständnis für das Anliegen des DAeC. Sie bestätigten die Argumentation des DAeC und befürworteten die Abschaffung der Gebühr.

Dr. Wolf W. Günther ist mit den Angelegenheiten des Luftsports seit langem gut vertraut. Unter anderem nutzte er seinen Besuch auf der AERO 2003 in Friedrichshafen für ausführliche Gespräche mit dem DAeC-Vorstand und Präsidiumsmitgliedern. Bei der Festveranstaltung ?100 Jahre Motorflug? dankte der DAeC ihm für sein außerordentliches Engagement für den Luftsport und zeichnete ihn mit der Goldenen Daidalos-Medaille aus.

[Torsten K.]

geil !

[stilo2208]

:D SUPER !

wollte meine Anlage gerade anmelden ! Kommt genau zum richtigen Zeitpunkt.

Endlich mal ne gute Nachricht ! :D

[Daniel Jetschin]

G :)) EI-EL :))

das ist doch mal was tolles.... :D :D :D :D

[JK]

Hallo,

hier stelle ich mir jetzt die Frage, muß man immer noch einen neuen Sender anmelden auch wenn keine Gebühren erhoben werden?

Kann sein das ich diese Frage etwas früh stelle aber vieleicht hat schon jemand Informationen dazu.

[kreto]

Hallo an alle Modellflieger,

ich habe mich auch sehr über diese Nachricht gefreut. Gerade für die Jugendarbeit war die neue (jetzt hoffentlich alte) Lösung ein Horror !!!! X( X( X(

Auch wenn's noch nicht 100% sicher ist.

Habe eben auf der DMFV-Seite (http://www.dmfv.de/index.html) auch eine entsprechende Meldung gefunden. ( Link zur Nachricht (http://www.dmfv.de/de/dmfv/aktuell/d5.html) )


Gruß
Tobias

------- DMFV-Text ---------

Gebührenerhöhung

Vorab-Veröffentlichung eines Interviews mit DMFV-Verbandsjustitiar Alfred Kreutzberg

Gebührenerhöhung wird mit hoher Wahrscheinlichkeit zurückgenommen

Entscheidung in Kürze zu erwarten

In einem Interview mit der Verbandszeitschrift „Modellflieger“ zum Thema „Erhöhung der Frequenzzuteilungsgebühren“ hat DMFV-Justitiar Alfred Kreutzberg mitgeteilt, dass er sehr kurzfristig mit einer Entscheidung der zuständigen Organe rechnet – und zwar im Sinne der Modellflieger und ihres Dachverbandes DMFV. Wie Kreutzberg im Interview weiter ausführte, ist davon auszugehen, dass die Erhöhung „mit 95-prozentiger Wahrscheinlichkeit“ komplett zurückgenommen wird.

Nach dem Bekanntwerden der Erhöhung der Frequenzzuteilungsgebühren von 30 auf 130 Euro zu Beginn dieses Jahres hatte der DMFV sofort reagiert. DMFV-Präsidium, das Verbandsjustiziariat und Dieter Perkuhn, Referent für Funk im DMFV, haben sich unverzüglich mit den entsprechenden Organen des Ministeriums in Verbindung gesetzt und auf eine Rücknahme dieser nicht nachvollziehbaren Regelung gedrungen. Ein positives Ergebnis dieser Anstrengungen im Interesse aller Modellflieger wird in den nächsten Tagen erwartet.

Das vollständige Interview mit DMFV-Verbandsjustitiar Alfred Kreutzberg finden Sie im Anschluss an diese Pressemitteilung.

Tom Wellhausen
DMFV-Pressestelle

Modellflieger: Herr Kreutzberg, in den vergangenen Wochen hat der DMFV bei den zuständigen Behörden sehr intensiv auf eine Zurücknahme der dramatischen Erhöhung der Frequenzzuteilungsgebühren gedrungen. Wie schätzen Sie grundsätzlich die Situation ein?

Alfred Kreutzberg: Ich bin mit der Entwicklung in dieser Sache sehr zufrieden. Sie wissen, dass wir das zuständige Ministerium unmissverständlich aufgefordert haben, die Verordnung zur Änderung der Frequenzzuteilung vom 18.12.2002 zu canceln. Ich halte nach wie vor die gesamte Gebührenfestsetzung nicht nur für verfassungsrechtlich bedenklich, sondern definitiv für verfassungswidrig. Sie verstößt im übrigen eindeutig gegen europäisches Recht und wird auch alleine aus diesem Grunde nicht haltbar sein. Bei genauer juristischer Prüfung wird das Bundesministerium der Justiz garantiert zu demselben Ergebnis kommen müssen.
MF: Was bedeutet das konkret?

AK: Das wird dazu führen, dass auch die Politik den richtigen Schluss aus diesem Ergebnis ziehen wird, nämlich die grundsätzliche Aufhebung dieses Gebührentatbestandes für alle Modellflieger in Deutschland.

MF: Wie sind Sie in den vergangenen Monaten vorgegangen?

Der Regulierungsbehörde hatten wir ja vorgeschlagen oder geradezu empfohlen, einen Musterprozess durchzuführen, um unsere juristische Überzeugung vom Gericht bestätigen zu lassen. Darüber hatten wir uns geeinigt. Allerdings gab die Regulierungsbehörde keinen Anlass mehr zur Klage. Vielmehr gab es nach und nach von dort erhebliche Zugeständnisse in Form von Vereinfachungen und Einsparungen für Vereine und Jugendliche. Es gab aber keine Entscheidung mehr, die durch Widerspruch oder Klage hätte angefochten werden können.

Aus meinem taktischen Verständnis folgere ich daraus messerscharf, dass die Behörde an einem Kräftemessen in puncto Justiz und Verfassungsrecht kein Interesse hat und genau weiß, dass es zu einer negativen Entscheidung zu Lasten der Regulierungsbehörde kommen würde. Ich erwarte im Grunde genommen nur noch die Nachricht der Aufgabe des Rechtsstandpunktes durch die Regulierungsbehörde und ein entsprechendes Einlenken und Umdenken bei den Verantwortlichen des Gesetzgebungsverfahrens, sprich: der Politik.

MF: Das heißt, einen Prozess wird es möglicherweise gar nicht mehr geben, da mit einer positiven Entscheidung der Regulierungsbehörde zu rechnen ist?

AK: Ich glaube nicht, dass wir vor einem aufwändigen Prozess stehen. Vielmehr erwarte ich kurzfristig ein positives Zeichen und die positive Nachricht, dass die 130 Euro nur ein zeitbedingter Albtraum waren. Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich mich nicht scheue, Prozentzahlen für die Aussicht auf den Gewinn Rechtsstreits zu nennen.

MF: Ja, dann mal los: Wie stehen unsere Chancen?

Aus den hier gewonnenen Erkenntnissen und Zugeständnissen halte ich den Erfolg in dieser Sache für absolut gesichert: 95 Prozent für die Modellflieger, 5% zur Sicherheit für die allgemeine „Betriebsgefahr“ meiner Prognose. Meines Erachtens stehen wir kurz vor dem Erfolg.

MF: Herr Kreutzberg, vielen Dank für das Gespräch

[neogeo]

Hallo,


heißt das jetzt, das das vormals relativ "sichere" 35 MHz-Band

von jedem für alles genutzt werden kann?

Also auch von Auto´s bzw Booten?

Das wäre für mich als Wildflieger nicht unbedingt so erstrebenswert..



MfG

[stonee]

Hi,
würde mich sehr freuen wenn das wahr ist, da ich meine Genehmigung im Dezember verlängern müsste....

@Tobias
Das Interview das du auf der Seite des DMFV gefunden hast ist schon etwas älter ( ca 3 Monate )


Gruss

stonee

[Long Ranger]

Sind die Gebühren jetzt komplett gecancelt? Oder Fallen die Gebühren jetzt von 130 Euro wieder auf 30 Euro zurück?

Ich bin ja mal gespannt. Meine Fernbedienung habe ich im Januar angemeldet. Meine Frequenz-Zuteilungsurkunde habe ich 3 Wochen später erhalten, ne Rechnung habe ich bis jetzt noch nicht gesehen.... :rolleyes:

[Darkguardian]

Nuja ist doch schon mal gut

Hätte nix dagegen mich trotzdem nochmal anmelden zu müssen, würde sogar den Papierpreis für die Urkunde übernehmen :D

[Dieter F. Heinlin]

Hallo,
schaut auch das hier von der DMFV-Pressestelle: Optimales Ergebnis für Modellflieger (http://www.presse24.net/dmfv/aktuell/030901_frequenzzuteilung.html)

[neogeo]

Hallo,


War denn früher das fliegen mit 40 Mhz für

Hubi´s untersagt?

Ich glaube Flächenmodelle dürfen auf

beiden Frequenzen fliegen, bin aber nicht sicher...



Mfg

[SULOX]

ist es nicht so, das man mit jeder frequenz alles fliegen darf? aber im 35 mhz band halt nur fliegen und nichts andres? damit die crashs nicht alzu oft kommen....

[awhelisi]

Stellt sich nunmehr lediglich die Frage, ob 35 MHz Funkanlagen Melepflichtig sind oder in Zukunft eben nicht ?

[Dieter F. Heinlin]

Hallo Arne,
2tes...in Zukunft (rückwirkend 1.1.2003) eben NICHT!

->!: Das hat jedoch erst Rechtsgültigkeit, wenn es die RegTp in Ihrem "Amtsblatt" veröffentlicht hat.

[Stefan Dorn]

Hi Arne,

hast schon recht. Es liest sich auch so als ob der DMFV mal wieder nix getan hat. Ich dachte die Verbände wollen zusammenarbeiten?! Dabei hat der RA Kreuzberg auch " sehr geholfen ", denk ich.

Nur mal so zum nachdenken.

[Dietmar W.]

Die Kanäle im 40MHz 50-53 dürfen von Flug, Schiff und Automodellen genutzt werden. Die Kanäle 54-59 und 81-92 dürfen nur von Schiff und Automodellen genutzt werden.

MfG Dietmar

[Wolfgang Neumann]

Hallo,

im ersten Moment kann ich nur dazu sagen, tolle Entscheidung auch wenn ich mich persönlich etwas ärgere da ich meine Anlage 10/2002 angemeldet haben und somit nicht mehr in den Genuss der Rückerstattung komme ;( . Beim längeren Überlegen bekomme ich aber doch ein paar Bauchschmerzen. Die Anmeldepflicht und Gebühr war auch mit der Freihaltung der 35 MHz Frequenz für den Flugmodellsport verbunden und nur dafür genehmigt. Bei Missbrauch durch Autos, Schiffe und andere konnte die RegTP Massnahmen ergreifen und bei Schäden konnte der Verursacher in die Pflicht genommen werden.

Was wird nun daraus ???

Werden die 35 Mhz Sender genau wie die 27 MHz und 40 MHz Sender allgemein ohne Anmeldung und Registrierung für den Modellsport freigegeben?

Das wäre für mich doch eine Horrorvorstellung, bei dem immer dichter werdenen Benutzungsräumen, können dann Überschneidungen mit Auto- bzw. Schiffsmodellen immer mehr vorkommen und undifinierte Abstürze sind vorprogrammiert.

Wer will das noch kontrollieren, ich kann mir nicht vorstellen, das die RegTP ohne Gebühren bei der derzeitigen Haushaltslage des Staates dies kostenlos durchführen wird.

Also ich finde die neue Reglung mit 130,- € extrem überzogen allerdings eine Zulassungspflicht ganz abzuschaffen ist auch nicht ideal.

Wäre aber mal interessant abzuwarten wie die RegTP sich das in Zukunft vorstellt.

Oder hat von Euch schon jemand genauere Informationen?

Viele Grüße

Wolfgang

[Dieter F. Heinlin]

Hallo Wolfgang,
schau mal hier findest Du auch etwas dazu EU-Richtlinien! (http://www.rc-helicopter.org/forum/index.php?showtopic=15322)
Auch bei einer zukünftigen Allgemeinzulassung von 35 Mhz in D bleibt es dabei, dass dieses Band exclusiv für Flugmodelle benutzt werden darf, das ist ja so schon seit Jahren z.B. in allen Nachbarländern von D der Fall!

[kreto]

Hallo Leute,

ich verstehe die Panic nicht ! Ein Modellschiff- oder Modellautofahrer hat sich doch noch nie über Anmeldegebühren bei seinem Sender gedanken machen müssen. Warum sollte er jetzt durch die neue Regelung im 35 MHz-Band anders reagieren ?(
Wer mit 35MHz Schiffchen oder Auto fährt hat sich sicherlich auch nie für Anmeldung interessiert! Und wer kontroliert das denn schon ??

Sollte jemand dabei "erwischt" werden spielt es doch keine Rolle, ob der Betrieb im "unerlaubten" Frequenzbereich gebührenpflichtig oder gebührenfrei war! Sollte dabei ein Schaden entstehen ist doch klar wer haftbar gemacht werden kann. Egal ob 35MHz gebührenpflichtig oder gebührenfrei ist !!!

Das 35MHz-Band bleibt doch weiterhin exklusiv dem RC-Flug! Also kein Grund zur Aufregung 8)

Gruß

Tobias
(35,110MHz und 35,140MHz)

[Wolfgang Neumann]

Und wer kontroliert das denn schon ??



Hallo Tobias,

also am hiesigen Modellbausee und an der allgemein benuzten RC-Car Strecke wurden schon stichprobenartig von der Post / RegTP Kontrollen durchgeführt. Sicherlich gab es schon früher mit oder ohne Gebühren und die wird es auch in Zukunft noch geben, genug schwarze Scharfe die sich nicht an die Regeln / Gesetze halten. Aber Kontrollen schrecken doch ein bisschen ab und die Vereine achten auch darauf wer mit welcher Frequenz sendet.
Bislang ist die RegTP durch den besonderen anmeldepflichtigen Status der 35 MHz Anlagen ihren Verpflichtung halt ab und zu nachgekommen Kontrollen durchzuführen bzw. bei Störungen zu kontrollieren. Versuche doch mal als Schiffsmodellbauclub bei Störungen im 27 Mhz Band die RegTP zu einer Kontrolle zu bewegen. Wird schwer sein. Reklamiert aber ein Flugmodellbauclub, sind die Autos mit den Peilantennen recht schnell vor Ort.

Meine Befürchtung ist halt, dass ohne Gebühr bzw. Anmeldepflicht die Sorgfaltspflicht der RegTP aus Kostengründen nachlassen wird und die Fremdnutzungen doch zunehmen werden. Ein Schiff (wenn es nicht gerade ein U-Boot ist ;) ) kann eine Fehlsteuerung schon mal ab. Ein Heli / Flugzeug fällt runter. Das kann dann auch Auswirkungen auf die Versicherungen haben, dass evt. die Beiträge steigen. Somit würde sich der Wegfall der Gebühren auf der anderen Seite wieder negativ auswirken.

Dies hat nichts mit Panicmache zu tun. Und wie in Dieters Link ja auch schon zu sehen ist, schreibt die EU-Regelung die Nutzung für die Frequenzen auch in Zukunft noch genau vor. Dann stellt sich in Zunkunft deine Frage aber wieder: Wer kontroliert das denn schon (noch)??

Aber warten wir doch mal ab was demnächst die RegTP dazu schreibt.

Gruß

Wolfgang

[Dieter F. Heinlin]

Hallo Wolfgang,
ich denke, wenn Du "Bootsfahrer" als Störquellen vermutest, dann solltest Du dich eben möglichst auf einem Modellflugplatz aufhalten, wenn Du fliegst, und wenn "wild", dann eben abseits von Gewässern aller Art.

[Wolfgang Neumann]

Hallo Dieter,

und das ist hier in der Region sehr schwierig, ob "wild" oder Flugplatz, wobei die Boote, da an Wasser gebunden, doch eingeschränkte Nutzungsflächen haben, denen man aus den Weg gehen kann. Anders sieht es da im RC-Car Bereich aus. Aber bis jetzt toi, toi ,toi hatte ich noch keinerlei Probleme mit Störungen im 35 MHz Bereich. Die RegTP hat halt hier alles gut im Griff (haben wahrscheinlich sonst nicht viel zu tun ;) ). Ich hoffe das bleibt so.

Gruß
Wolfgang

[Dieter F. Heinlin]

Hallo Wolfgang,
im Falle eines Falles kannst Du ja die Funkstörstelle unter Nr 0180 3 232323 anrufen!

[Daniel Jetschin]

Nabnd

Ok nochmal für Dumme:(ich)
Muss ich den Sender nun noch anmelden oder nicht?
Kostet es noch 30 € oder nicht/garnix ?

Gruss

[Boris W.]

Muss ich den Sender nun noch anmelden oder nicht?
Kostet es noch 30 ? oder nicht/garnix ?

Nein und garnix ;)

Gruß, Boris

[kreto]

@ Airdive:

möglich, dass die RegTP einen "gebührenfreien" Frequenzbereich weniger kontrolliert als einen mit Gebühren. (Was ja nicht zwingend logisch sein muss :tongue: )

Aber ich hoffe doch sehr, dass in einer Modellbausparte wo mittlerweile Geschwindigkeiten bis zu 500Km/h mit bis zu 25Kg geflogen werden eine gewisse Kontrolle erfolgen wird. Dafür werden sich hoffentlich auch unsere Dachverbände DMFV und Co. einsetzten. Zulassungspflichtige Modellflugzeuge bis 150Kg fliegen ja auch in diesem Frequenzbereich und da hört der Spaß auf! Mit oder ohne Zuteilungsgebühren 8o


@Dieter F. Heinlin

in der nähe unseres Modellflugplatzes befinden sich einige "Pfützchen" die für Schiffchenfahrer geeignet sind. Hier muss man schon aufpassen, wenn im 40MHz-Band geflogen wird. Mit "wild"-Fliegen hat das dann nix zu Tun!

Gruß

Tobias

[AndreasW]

Hi,

unsere Sender sind nix anderes als Funkanlagen.
Der Funkverkehr ist genauso wie die Belegung von irgendwelchen Frequenzbändern international durch Regeln geordnet. ERgänzt werden diese durch nationale Regelungen.
Die Überwachung und evt. Verfolgung von Störungen dieser Regelungen ist eine hoheitliche Aufgabe und eben durch internationale REgeln festgelegt.
Es ist unerheblich, ob der Staat versucht einen Teil seiner Kosten durch Gebühren zu decken, er MUSS den GESAMTEN Funkverkehr (dazu gehören neben KW, MW eben auch UKW und Höchstfrequenzbänder, Radaranlagen senden auch auf ganz bestimmten Frequenzbändern) entsprechend überwachen.
Die Anmeldungspflicht einer Anlage ist nicht gleichzusetzen mit einer Überwachung des Einsatzes, wer sagt mir denn, daß eine angemeldete Anlage nicht auch zum Schiffchenfahren benutzt werden kann...

Grüße

Andreas

[Dieter F. Heinlin]

@Dieter F. Heinlin

in der nähe unseres Modellflugplatzes befinden sich einige "Pfützchen" die für Schiffchenfahrer geeignet sind. Hier muss man schon aufpassen, wenn im 40MHz-Band geflogen wird. Mit "wild"-Fliegen hat das dann nix zu Tun!

Gruß

Tobias
Hallo Tobias,
das stimmt, ich habe es in meinem obigen Beitrag versäumt den Frequenzbereich zu nennen, ich meinte auf 35 Mhz.

[Florian Uhlemann]

Hallo Leute,

ich habe mich zwar auch an den tollen Briefchen (oder Faxe) beteiligt, aber das das gleich sooooo endet... :evil:

Wenn man sich ueberlegt, duerfte eigentlich genausoviel illegal betriebene Land/Wassermodelle rum fahren/shippern wie mit der Anmeldepflicht und Gebuehr, da die 35Mhz ja eh fuer Land/Wassermodelle verboten ist!
Da ja auch ein illegaler Nutzer bei der anmeldepflicht sich nicht anmeldet und trotzdem shippert. aber wer kauft sich ne mc-22 um damit nen boot zu betreiben? gibts fuer autos ,truck, schiffe nicht spezielle sender?

Ich finde eine anmeldepflicht sollte trotzdem bestehen. Eine niedrige Gebuehr, bzw. keine ist in Ordnung. Hilft sogar Neueinsteigern.

Naja, mal sehen was aus der ganzen Geschichte wird.

Viele Gruesse aus USA
Florian

[Conquest1a]

Moin Leutz
Kurz bevor dieser Beitrag erschien,hab ich mein Anmeldeformular zur Post gebracht.Was geschieht jetzt mit diesem Schreiben?Werde ich jemals was Hören von den Leuten?
Gruß Stefan

[Illmatic]

Ich hatte auch 2 Tage vor bekanntwerden meinen Antrag abgeschickt und gestern kam die Urkunde der RegTP.

Illmatic