SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

[Darko]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Wenn es jemand nachlesen möchte:

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=bibdat&docid=DE202010011992U1

die PDFs:

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE202010011992U1

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=main&content=treffer&action=textpdf&docid=DE202010011992U1

Wenn man den Text liest, sieht man das z.B. die SJM Anlenkung die hier gezeigt wurde nicht darunter fällt, denn der "technische" Kniff ist hier wohl die flexible Anlenkung um das Schlagen der Blätter zu ermöglichen.

Aber ob ein Importeur sowas machen sollte.. naja.. weiß nicht...
Jeder Händler ist doch ein potentieller Kunde des Importeurs...

[Robert Englmaier]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Das dürfte auf jeden Fall der falsche Weg sein.

Ich habe das nicht so gemeint wie du es aufgefasst hast!

Natürlich sollen sie an der Aufklärung interessiert sein aber es wird nicht viel dabei herauskommen!

[tinob]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Moin,

ich möchte hier weger MTTEC in Schutz nehmen noch den Leuten von SAB was böses.

Ich sehe es einfach laienhaft (da kein Anwalt) so das MTTEC nun mal ein Gebrauchsmuster angemeldet und zugeteilt bekommen hat.

ßhnlich war es bei den MFS Köpfen... und da haben sich die Hersteller ja im Hintergrund auch geeinigt das dem Gebrauchsmusterinhaber sein Recht auf die "Erfindung" zugestanden wurde.
Und MFS Köpfe gab es auch vorher schon... Nur waren diese halt nicht geschützt.

@ thomas: niemand wird hier schlecht gemacht... wie du schreibst, ich hatte schon den Eindruck das es zeitweise in diese Richtung läuft. siehe Post #1 oder #34.

Ich sehe das so wenn SAB im Vorfeld das Gespräch gesucht hätte wäre die ganze Nummer wahrscheinlich nicht so eskaliert...

Tino

[Keven S]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Zitat Sebastian Zajonz:


Hallo Liebe rc-heli.de Gemeinde,
ich habe Keven gebeten, dies für mich zu posten, damit ich mal etwas Klarheit in diese ganze Geschichte bringen kann und einige Punkte richtig stellen möchte. Zunächst möchte ich die Moderatoren oder Administration bitten, den Threadtitel zu editieren, da es keinen Händler verboten wurde den SAB Goblin zu führen - hierzu später mehr. Der Threadtitel ist meiner Meinung nach pure Stimmungsmache und hat nichts mit der Realität gemein.
Der Vergleich zu der Anlenkung bei SJM ist hinfällig und zwar aus mehreren Gründen.
Vom Inhaber des Gebrauchsmusters des Rotorkopftriebs wird auch die Marke SJM gehalten. Geschützt ist die Marke SJM bis 2017.
Als zweiter Punkt ist anzuführen, dass der SJM Vergleich spätestens dann hinfällig wird, wenn man bedenkt, dass das Zentrallstück der SJM Helikopter über keinerlei Dämpfung verfügt. Der Goblin sowie die Rotorköpfe der Marke Compass besitzen jedoch eine Dämpfung der Blattlagerwelle, weshalb das Gestänge, die die Blattanlenkung mit der Taumelscheibe verbinden flexibel sein müssen, da sonst keinerlei Schlagbewegung möglich wären und entstehende Wechselbelastungen in kurzer Zeit zu einem Versagen von Bauteilen führen würden - Der Schutzanspruch 2 des Gebrauchsmusters handelt gerade von der Thematik des flexiblen Gestänges.
Hierzu sei auf folgenden Beitrag von SAB hingewiesen: HeliFreak - View Single Post - Goblin helicopters technical support thread
Hier gibt SAB offen zu, dass die verwendeten Gestänge nicht vollkommen steif sind, sondern die Schlagbewegung ermöglichen. Eine angehängte Grafik zeigt schematisch an, wie sich das Gestänge verbiegen kann.
Beim deutschen Patent- und Markenamt ist unter dem Aktenzeichen: DE 20 2010 011 992.8 der entsprechende Gebrauchsmusterschutz hinterlegt: Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
Es ist keine Tatsache, dass den Händlern und Distributoren des SAB Goblins verboten wurde, den Goblin zu führen, Sie wurden darauf hingewiesen, dass der Rotorkopf das Gebrauchsmuster verletzt und sie wurden darum gebeten, hierzu Stellung zu nehmen. Bisher wurde weder Seitens SAB noch vom Distributor oder Händler versucht eine Lösung für dieses Problem zu finden. Um es klar zu sagen. Der Inhaber des Gebrauchsmusters ist offen für eine ßbereinkunft, mit der beide Seiten Leben können.
Das besagte Schreiben wurde an die Händler gerichtet, da nicht SAB den Heli in Deutschland einführt, sondern eben das Distributor oder das Händlernetzwerk und diese sind in diesem Fall die Ansprechpartner für derartige Anliegen.
Meine persönliche Meinung hierzu ist, dass dreistes ignorieren des Gebrauchsmusterschutzes nicht die feine englische Art ist. Zum Beispiel hat sich auch ein anderer Hersteller von Modellhubschraubern mit uns in Verbindung gesetzt und eine gemeinsame Lösung wurde ganz ohne Probleme gefunden - es wurde gar gegenseitige Hilfestellung geboten. Vielleicht wird sicher dieser Hersteller hier auch noch zu Wort melden und kann dies bestätigen.
Sebastian Zajonz

[thomas1130]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Zunächst möchte ich die Moderatoren oder Administration bitten, den Threadtitel zu editieren, da es keinen Händler verboten wurde den SAB Goblin zu führen - hierzu später mehr. Der Threadtitel ist meiner Meinung nach pure Stimmungsmache und hat nichts mit der Realität gemein.

Da ich den Titel nicht nur etwas polemisch - sondern auch falsch finde
(Anwälte schreiben Briefe - aber "verbieten" nichts - darauf habe ich schon in meinem ersten post hier hingewiesen)
werde ich den Titel etwas "neutraler" gestalten.

Ansonsten verläuft die Diskussion hier (relativ) sachlich - so darf es ruhig weitergehen!

Grüße
Thomas

[Del Torres]

AW: SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

Gut jetzt mit mehr Infos...

Trotzdem versteh ich nicht, das hier die deutschen Händler angefragt werden und nicht den Hersteller. Wenn, dann will man seinen Anspruch doch umfassend geschützt wissen?

"Dreistes Ignorieren" kann man in diesem Fall wohl keinem Vorwerfen. Keiner wird alle Patente der Welt lesen wenn er etwas entwickelt.
Deswegen -> An Hersteller wenden...

[NlCO66]

AW: SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

An Hersteller wenden...

Oder den Importeur nach Deutschland, mehr wollte ich auch nicht ausdrücken.

[ArguZ]

AW: SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

Muss ich mir das jetzt so vorstellen dass ein Firma wie SAB entweder davon nichts wusste, oder sich gedacht hat da kommt keiner drauf ?
Oder kennt man in Italien den Deutschen Patentschutz nicht ?
Oder ist der nicht relevant fuer weltweiten vertrieb ?

[Take5]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Der Goblin sowie die Rotorköpfe der Marke Compass besitzen jedoch eine Dämpfung der Blattlagerwelle, weshalb das Gestänge, die die Blattanlenkung mit der Taumelscheibe verbinden flexibel sein müssen, da sonst keinerlei Schlagbewegung möglich wären und entstehende Wechselbelastungen in kurzer Zeit zu einem Versagen von Bauteilen führen würden - Der Schutzanspruch 2 des Gebrauchsmusters handelt gerade von der Thematik des flexiblen Gestänges.

Prinzipiell finde ich die Aussage ok, dass SAB auch hätte anfragen können, wäre sicher die bessere Lösung gewesen.

Trotzdem darf man sich fragen ob dies eine schützenswerte Erfindung ist oder ein physikalischer Umstand, der selbst einem Laien in fünf Minuten erklärt werden kann und jedem Machinenbau Ing. sofort auffällt.

Leider wird dies eben bei Anmeldung eines Gebrauchsmusters nicht geprüft.

Daher sollte man auch mal darüber reflektieren ob es nötig ist solche Dinge schützen zu lassen die sich schlichtweg aus der Anwendung ergeben.

Grüße Chris

[NlCO66]

AW: SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

Hier noch ein wenig Input was in der Präsentation des Rotorkopfes des Goblin nachzulesen ist:

Zitat:
Die Direct Drive Head Ansteuerung hat sich in unseren älteren Modellreihen ab dem Jahr 2006 bestens bewährt. Das Besondere daran ist das totale Wegfallen des sonst üblichen TS-Mitnehmers. Die Taumelscheibe wird direkt über die Spurstangen angetrieben. Elastische Kugelköpfe am unteren Ende der Spurstangen nehmen auftretenden Scherkräfte auf und sorgen insgesamt für einen ruhigen Lauf.

Zitat Ende

Quelle: http://www.heli-shop.com/index.php?c...&pID=55&sc=rot

[Askalon]

AW: SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

das Gebrauchsmuster ist wahrscheinlich nur für Deutschland gültig.

deshalb wurden ja auch die Distributoren angeschrieben, weil die ja dafür zuständig sind, was in Deutschland auf den Markt kommt.

Das ist das Gleiche Spiel wie Apple mit Samsung gemacht hat.
Apple hat auch ein Gebrauchsmuster bei Tablets und hat Samsung verklagt weil ihr Tablet (Galaxy tab 10.1) abgerundete Ecken hat.
Apple hätte jetzt für jedes land eine eigene Klage einreichen müssen, hats aber nur für Deutschland gemacht.
Konsequenz war das Samsung ihr Tablet ausser in Deutschland überall verkaufen durfte, und für Deutschland eine neue Form gebaut hat.

gruss

[Stefan Reusch]

AW: SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

Hi,
Interessante Sache das, bin mal gespannt wie es ausgeht.

Zitat von Take5:
Daher sollte man auch mal darüber reflektieren ob es nötig ist solche Dinge schützen zu lassen die sich schlichtweg aus der Anwendung ergeben.

Genau das meine ich auch.
Ich könnte hier so eine gute Handvoll Namen aufzählen. Wenn die sich alles was sie selbst am Heli und am Kopf entwickelt haben schützen hätten lassen dann würde keiner mehr in D Helis verkaufen ohne diese zu fragen.
Seien wir froh dass es nicht so ist.
Gruß
Stefan

[Heli-Ralle]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Zitat Sebastian Zajonz:
[...]
Meine persönliche Meinung hierzu ist, dass dreistes ignorieren des Gebrauchsmusterschutzes nicht die feine englische Art ist.
[...]

grundsätzlich richtig !

[bluesky]

AW: SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

Ich kann sowas in diesem Falle auch nicht verstehen. Das wäre mir persönlich nicht mal das Porto wert als dt Hersteller. Es bestellt doch in unserem Hobby fast jeder in Fernost. Dann wird eben auch bald in Italien bestellt. Die meisten der Zielgruppe würden dies bestimmt machen. So hilft man auch Italien.
So ein Vorhaben kann, im Bezug aufs Image, auch schnell nach hinten losgehen. In unserem Hobby dreht sich ja vieles um Leidenschaft.

Beste Grüße

Felix

[schwebtnoch]

AW: SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

Ist jetzt evtl. offtopic aber:
Hatte JetCat nicht auch mal ein solches Patent für die Axial angebrachten Startmotoren? Diese haben den Fall meines wissens nicht gewonnen.

Glaube der Schuss geht für Compass nach hinten los, meine Meinung.

Gruß