SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

[RJX HOBBY]

AW: SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

INFO VOM DPMA:


Sehr geehrter Herr ...............................,

als Gebrauchsmuster werden technische Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind (§ 1 Abs. 1 GebrMG).

Zur Frage der Eintragungsfähigkeit kann vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gutachtlich vorab keine Stellung genommen werden.

Jedoch prüft das DPMA bei einer Gebrauchsmusteranmeldung nicht, ob die sachlichen Voraussetzungen für den Gebrauchsmusterschutz erfüllt sind. Erst in einem eventuellen Löschungsverfahren wird geklärt, ob die eingetragene Erfindung tatsächlich neu ist und auf einem erfinderischen Schritt beruht.

Als neu gilt der Gegenstand des Gebrauchsmusters, wenn er nicht zum Stand der Technik gehört. Dieser umfasst alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag (Anmelde- bzw. Prioritätstag) durch schriftliche Beschreibung oder durch eine in der Bundesrepublik Deutschland erfolgte Benutzung der ßffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.

Das Gebrauchsmuster beruht auf einem erfinderischen Schritt, wenn eine Erfindungsqualität gegeben ist, die sich für den Fachmann nicht in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.

In einem Patentinformationszentrum (PIZ) in Ihrer Nähe - s. http://www.dpma.de/docs/dpma/kooperation/piz_dt.pdf - haben Sie die Möglichkeit, Literatur zum gewerblichen Rechtsschutz einzusehen.
Die Patentanwaltskammer führt bei einigen PIZ und Industrie- und Handelskammern auch kostenlose Ersterfinderberatungen durch.





Für Rückfragen stehen meine Kolleginnen/Kollegen der Auskunftsstellen oder ich Ihnen telefonisch bzw. per E-Mail unter info@dpma.de gern zur Verfügung.



Mit freundlichen Grüßen
.............
Bereichsleiterin Auskunftsstelle

[Mercant]

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Das Prinzip des Rotorkopfes gibt es im übrigen auch in der Manntragenden Helikoptergeschichte.
Alle aktuellen Helikopter z.B. Eurocopter kommen meines wissens ohne zusätzliche Pitchgestänge aus.
Deswegen ist es mir im moment unerklärlich warum es da Patentstreite gibt.
Wenn ich als Hersteller von Modellen mich an der Technik der Originalgrößen orientiere bleibt mir doch garnichts anderes übrig als das so zu bauen wie das zum Beispiel bei Compass oder Goblin der Fall ist.
Ich würde ja auch gerne so ein Kopf auf meinen Heli schrauben.
Nur leider gibt es die nicht rot elloxiert. ;-)

Grüße Andreas

[higginsd]

AW: SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

Vielleicht konnte im Fall des Flymentor ja auch Captron einfach harte Beweise für geistigen Diebstahl vorlegen

Ohne den Fall jetzt wieder hochkochen zu wollen: man hat sich in einem Vergleich geeinigt seinerzeit. Das ist etwas anderes, als "harte Beweise vorlegen". Die übrigens nie vorgelegen haben, aber auch das nur am Rande.

Mich interessiert schlicht nicht, ob das hier unterschiedlich gelagerte Fälle sind. Ich kann das auch gar nicht beurteilen, da ich kein Patentrechts-Jurist bin. Bist Du einer? Ich stelle nur fest: es wird hier geweint, weil ein Mitbewerber, der sich die Mühe gemacht hat und einen Gebrauchsmusterschutz beantragt und bekommen hat, ebendiesen Gebrauchsmusterschutz nun gerne berücksichtigt hätte. Steht es Dir zu, dem Hersteller die Rechte aus diesem Gebrauchsmusterschutz abzusprechen? Dann nur zu!

Gruß
Dirk

[Darko]

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Jetzt mal ne blöde Frage...
In welchen Modellen gabs den diese Art der Anlenkung schon?

[AMG Mike]

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...kann das dann heissen, dass durch die Klage von MTTEC nun der Gebrauchsmusterantrag erst geprüft wird, und wenn dann die eingetragene Erfindung tatsächlich NICHT neu ist und NICHT auf einem erfinderischen Schritt beruht, die Eintragung wieder gelöscht werden kann ??

Gruss Mike

[stein]

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Das hat mit seriösem Geschäftsgebahren und einem friedlichen miteinander in der Heliszene wenig zu tun. Wenn jeder Hersteller in der Heliszene das so machen würde, würden wir heut noch für ein V-Stabi 800€ bezahlen...

Gruß Peter

Hi !

In welcher Wunschwelt lebst Du denn ? Friedliches Geschäftsgebahren ?

Egal. welche Branche, die sind alle diesbezüglich hochsensibel und verklagen alles in Grund und Boden, was auch nur ansatzweise den Anschein einer Kopie erweckt.

Die Firmen geben massig Geld für die Entwicklung und den Schutz aus, denen ist es ziemlich egal, ob Du keine Lust hast, 800 EUR für ein Stabisystem auszugeben.
Die schützen Ihr geistiges Eigentum und ihre Interessen, da sie sonst Geld verlieren.

Mach mal ein Unternehmen auf, investiere in Entwicklung und Vertrieb und dann komme ich und kopiere ich mal Deine Klamotten. Schaun wir mal, ob Du dann auch noch immer "friedliches Geschäftsgebahren" an den Tag legst.

Gruss
Hans-Willi

[RJX HOBBY]

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...kann das dann heissen, dass durch die Klage von MTTEC nun der Gebrauchsmusterantrag erst geprüft wird, und wenn dann die eingetragene Erfindung tatsächlich NICHT neu ist und NICHT auf einem erfinderischen Schritt beruht, die Eintragung wieder gelöscht werden kann ??

Gruss Mike

genau das heisst es

[higginsd]

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genau das heisst es

Aber das muss ein Gericht tun - und nicht die Mitglieder eines InternetForum. Zum Glück.

Gruß
Dirk

[tasse]

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kann das dann heissen, dass durch die Klage von MTTEC

Huch? Ich dachte es gäbe gar keine Klage sondern nur eine Aufforderung an die Händler, Stellung zu beziehen? Hab ich was verpasst?

[Del Torres]

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Danke Dirk, das Du RC-Heli die Fachkompetenz absprichst über dieses Thema zu diskutieren...

Nochmal, ein Gebrauchsmuster kannst Du ohne Prüfung beantragen. Diese findet erst, wie hier jetzt, im Falle eines Anspruchs statt. Ich bin mir relativ sicher, das es hier im Forum mehr als einen gibt, der im Bereich RC-Heli-Mechanik mehr Kompetenz hat als alle Gerichte in DE zusammen... (mich definitiv ausgenommen)

[bluesky]

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Mach mal ein Unternehmen auf, investiere in Entwicklung und Vertrieb und dann komme ich und kopiere ich mal Deine Klamotten. Schaun wir mal, ob Du dann auch noch immer "friedliches Geschäftsgebahren" an den Tag legst.

In diesem Falle wurde höchstens das Nähgarn kopiert! In meinen Augen ist die ganze Aktion lächerlich. Wer einen Goblin will, bekommt ihn auch.

Beste Grüße

Felix

[higginsd]

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Danke Dirk, das Du RC-Heli die Fachkompetenz absprichst über dieses Thema zu diskutieren...

Nicht, darüber zu diskutieren. Aber darüber zu entscheiden. Und das tun einige hier bereits.

Gruß
Dirk

[Kalessin]

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Ich glaube, "entscheiden" tut hier keiner. Aber eine Meinung hat natürlich jeder, die hat man immer.

[stein]

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In diesem Falle wurde höchstens das Nähgarn kopiert! In meinen Augen ist die ganze Aktion lächerlich. Wer einen Goblin will, bekommt ihn auch.

Beste Grüße

Felix

Das entscheidet im Normalfall das Gericht und wenn sich das gegen den Goblin entscheidet ist es recht einfach für den Rechteinhaber auch Direktimporte zu unterbinden.

Der Zoll hat nämlich u.a. auch die Aufgabe, Raubkopien an der Grenze sicherzustellen und zu beschlagnahmen.

Ob die Aktion jetzt lächerlich ist, liegt immer im Auge des jeweiligen Betrachters.
Aber ich denke mal, dass weitere Diskussionen diesbezgl. zu weit gehen. Warten wir mal ab, was da letztendlich bei raus kommt.

Gruss
Hans-Willi

[Armadillo]

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Auf jeden Fall haben sie es schon geschafft das Ganze zu verzögern bis in den Januar. Hoffentlich bleibt es nur dabei, sonst langweilen sich hier Motor und Regler weiterhin.