SAB GOBLIN - Probleme mit dem Gebrauchsmusterschutz in Deutschland?

[Daobenfliegter]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Ich sehe dort keine neue Information.

Ich brauchte erst mal 5 Seiten Gockel, um einen Vergleich der beiden Systeme zu bekommen. Ich meinte das vergleichende Bild...

Anyway...
Wer soll da heute noch durckblicken bei den diversen Gebrauchs- und Geschmachsmustern sowie Patenten. Leider (aus wirtschaftlicher Sicht für den Entwickler) wird zu oft dreist kopiert.
Wie ja schon geschrieben wurde sieht man das ja manchmal auf Messen.

Andererseits stellt sich die Frage, was man wirklich schützen kann... Es war ja auch mal im Gespräch bestimmte Gene zu schützen.
Ich denke das Ganze ist am Ende eine große Spielwiese für diverse Fachanwälte.

Um zu verstehen, was da geschützt wird, müsste man schon tiefer in die Materie einsteigen.

[coerni]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

FBL-Umbau SJM 215 Jan. 2009.
Kann ich jetzt jemanden abmahnen

DU BßSER SCHLINGEL DU !!!

reicht Dir das ?

Das ist eben der Charm des SJM Kopfes, das man einfach die obere Paddelebene abschraubt und die Anlenkung aus den übriggebliebenen Teilen basteln kann... . Der Kopf hat übrigens keine Dämpfung. Etwas direkteres hab ich noch nicht erlebt... . Beim 180er? auf dem Bild geht das ja noch, aber beim 430er ist das schon relativ schwierig von Vibs zu befreien... .

[Uwe Caspart]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Ich wollte damit eigentlich nur aufzeigen, dass gleiche Probleme auch immer ähnliche Lösungen ergeben, und dass es die Anlenkung und übrigens auch die Idee zum Riemenspanner (Heli-Pro Revo 2006, nur nicht umgesetzt) längst vor dem 7HV gab.
Sowas dann zu "Patentieren" dient m.M. nur noch zur Abzocke oder der Selbstdarstellung.

[NlCO66]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Mir ist das schon vor eniger Zeit zu Ohren gekommen, wundert mich das es so lange gedauert hat bis es hier ankommt.
Fakt ist halt, dass dieses Gebrauchsmuster eingetragen ist.
Wortlaut: Rigidrotorkopf für Modellhubschrauber mit an den Blatthalterarmen montierten Taumelscheibeninnenringmitnehmer.
Was das jetzt für rechtliche Folgen hat, kann ich nicht beurteilen, bin kein Anwalt.

Mir stösst halt auch ein wenig bitter auf, das es die ganze Sache schon vorher gab.
Aber SJM zum Beispiel gibt es nicht mehr, denen wirds egal sein.
Zumal der ehemalige SJM Distributor ja nun Compass in Deutschland vertreibt, so schliesst sich also der Kreis.
Bin mal gespannt was dabei rauskommt, Freunde macht man sich so in der Branche sicher nicht.

[Uwe Caspart]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Freunde macht man sich so in der Branche sicher nicht

This is it!

[IceyJones]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

ihr werdet nicht glauben, was man alles schützen lassen kann.
so wollte ich mal bei spreadshirt einen pulli machen lassen, bei dem über meinem WF-logo "pilot" steht.

ergo habe ich in der wf-logo-schrift "pilot" erstellt und als motiv hochgeladen. wurde gelöscht! begründung:
"pilot" ist ein eingetragenes MUSTER von salomon. die haben einen skischuh "pilotXY" genannt und schlicht einfach das wort als ganzes geschützt! unfassbar!

umgangen habe ich es, indem ich pilot im direkten kontext zu meinem logo gestellt habe. somit ist eine abgrenzung möglich. aber für sich alleine darf NIEMAND "pilot" als logo nutzen

[Take5]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Die Frage ist nun mal nicht: "Wer hat´s erfunden?"
sondern: "Wer hat´s schützen lassen?"
So einfach ist das.

Soweit ich das Patentrecht verstanden habe ist dies nicht so, mußte mich damit schonmal beschäftigen. Es wird bei einem Antrag geprüft ob das Patent nicht bereits veröffentlicht ist und in Benutzung. Hier nachzulesen: Patent - Wikipedia

Ist beides neuheitsschädlich, dürfte das Patent oder der Gebrauchsmusterschutz eigentlich nicht zugeteilt werden, sonst wäre das Rad schon längst patentiert.

Jetzt kommts: Die Eintragung beim Gebrauchsmusterschutz erfolgt ohne Prüfung durch das Patentamt. Die Prüfung wird üblicherweise erst im Streitfall nachgeholt.

Kann somit noch spannend werden

Grüße Chris

[Uwe Caspart]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Danke für den Link.

Interessanter Satz

Eine technische Weiterentwicklung ist nur dann eine patentierbare Erfindung, wenn sie sich für -den durchschnittlichen Fachmann, der den gesamten Stand der Technik kennt- (eine Rechtsfiktion, keine reale Person), nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (§ 4 S. 1 PatG, Art. 56 Satz 1 EPß[20]). Das heißt, es fehlt an Erfindungshöhe, wenn man von diesem Fachmann erwarten kann, dass er, ausgehend vom Stand der Technik auf diese Lösung alsbald und mit einem zumutbaren Aufwand gekommen wäre, ohne erfinderisch tätig zu werden.

Zitat aus obigem Link

[Piloto]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Soweit ich das Patentrecht verstanden habe ist dies nicht so, mußte mich damit schonmal beschäftigen. Es wird bei einem Antrag geprüft ob das Patent nicht bereits veröffentlicht ist und in Benutzung. Hier nachzulesen: Patent - Wikipedia

Ist beides neuheitsschädlich, dürfte das Patent oder der Gebrauchsmusterschutz eigentlich nicht zugeteilt werden, sonst wäre das Rad schon längst patentiert.

Jetzt kommts: Die Eintragung beim Gebrauchsmusterschutz erfolgt ohne Prüfung durch das Patentamt. Die Prüfung wird üblicherweise erst im Streitfall nachgeholt.

Kann somit noch spannend werden

Grüße Chris

Stimmt alles. Ich habe ein Patent, mein Sohn inzwischen sieben. Wir machen uns aber nicht unbeliebt, wir schützen uns nur

[Juky]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

ausgehend vom Stand der Technik auf diese Lösung alsbald und mit einem zumutbaren Aufwand gekommen wäre, ohne erfinderisch tätig zu werden.

Bedeutet ja wohl auch, daß es nicht schützenswert sein kann, wenn es dies in sehr ähnlicher Form bereits gab- es wurde also schon zuvor jemand erfinderisch tätig

Gruß
Juky

OT: Was ist eigentlich aus dem SJM Gründer geworden, war wohl schwer erkrankt?

[Piloto]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Bedeutet ja wohl auch, daß es nicht schützenswert sein kann, wenn es dies in sehr ähnlicher Form bereits gab- es wurde also schon zuvor jemand erfinderisch tätig

Gruß
Juky

Stimmt, was vorher schon einmal als technischer Stand veröffentlicht oder angemeldet war, geht kein zweites Mal. Erfindungen im stillen Kämmerlein, die nie nach außen getragen wurden, zählen laut meinem damaligen Patentanwalt aber nicht.

Gruß
Bruno

[Uwe Caspart]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Wer´s besser weis, möge mich korrigieren, aber die Anlenkung war m.W. keine "Erfindung" von SJM, sondern der User. Das ergab sich völlig von selbst, wenn man den Paddelkopf zerlegte um auf FBL umzubauen.
Die übrig gebliebenen Teile drängten einem diese Lösung geradezu auf.

[tinob]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Moin,

ich verstehe die ganze Aufregung nicht wirklich.
Wenn jetzt ein "dreister" Chinese den TDR oder Shape oder Diabole oder was auch immer kopiert hätte würden die meisten sagen "recht so".
Jetzt passiert das mal innerhalb Europas und alle jammern und machen MTTEC zum Buhmann.
Das verstehe ich nicht.
Egal wer es zu erst umgesetzt hat, entscheidend ist wer es sich hat schützen lassen.
Und warum MTTEC sich jetzt keine Freunde macht weil sie ihr Geistiges Eigentum schützen verstehe ich auch nicht.

Was glaubt ihr denn was zB. damals als die MFS Köpfe (oben oder untenliegende Paddelebene, eine Variante ist geschützt, kann mich nur nicht zu 100% erinnern welche)von diversen Herstellern (insbesondere deutschen) vertrieben wurden für Geldsummen gezahlt wurden!?
Da hat sich der Rechteinhaber auch durchgesetzt, mM. nach mit Recht!

Ich persönlich auch und besonders als Hersteller/konstrukteur kann das absolut verstehen.

Tino

[Uwe Caspart]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

weil sie ihr Geistiges Eigentum schützen

Keine Frage, wenn es denn so wäre.

Ich denke da an die Ricola-Werbung

[Kalessin]

AW: Verkauf des SAB GOBLIN soll in Deutschland anwaltlich verboten werden!

Der Punkt ist nicht, daß hier jemand versucht, sein geistiges Eigentum zu schützen. Es geht ja auch z.B. nicht um Design oder so etwas. Es geht darum, daß hier ein Hersteller versucht, etwas als sein "Eigentum" zu deklarieren, das einerseits relativ trivial und andererseits bereits längere Zeit Stand der Technik ist, und damit nicht für einen Monopolschutz(Gebrauchsmuster, Patent) in Frage kommt. Letztlich handelt es sich also am ehesten um einen Mißbrauch des Patentrechts. Geklärt wird es vermutlich vor einem Richter, und schlimmstenfalls wurde dem Mitbewerber das Leben vollkommen ohne Grundlage schwer gemacht.